Gedanken zur Haftung von Politikern

Mir kam kürzlich folgende Idee: Einige Politiker sind ja große Freunde der Prävention, was die Verhinderung von Straftaten angeht. Weiterhin ist mir aufgefallen, dass es anscheinend Gesetze gibt, die zwar in Kraft gesetzt, dann aber vom BVerfG kassiert werden.

INAL, aber warum wird das Beschließen von verfassungswidrigen Gesetzen eigentlich nicht bestraft (z.B. durch die präventive Amtsenthebung/Entlassung des Politikers)? Sonst kann man doch für vieles, was gegen die Verfassung gerichtet ist belangt werden, möglicherweise sogar wenn man gar nicht wusste, dass man verfassungswidrig handelt...

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Unfreiwillige Komik in Spam

Auf dem eco-Summit neulich gab es ja schon einen Vortrag (" Phishing, Pharming, and Phraud: The Joy of Phighting Email Spam "), der nebenbei auch unfreiwillige Komik in Spam zum Thema hatte. Heute fiel mir eine Spammail auf, die mit den Worten schloss: an email with "kill" in the subject will assure no further emails Dazu kam mir dann eine Pressemeldung der letzten Tage in den Sinn. "I do intend to carry out a clear exploring exercise with the private sector ... on how it is possible to use technology to prevent people from using or searching dangerous words like bomb, kill, genocide or terrorism," Frattini told Reuters. Wenn man den Gedanken aufgreifen möchte und sich das durchsetzt, kann dann der Spammer dafür sorgen, dass seine Opfer Mails mit bösen Worten verschicken und sich somit direkt ins Visier der Behörden begeben. So würde er zumindest die ungeschickten Spam-Empfänger los, die auf solche Mails tatsächlich antworten ;)

Unsere Solaranlage - Erfahrungsbericht

Hallo zusammen! Hier möchte ich nun mal die Erfahrungen zusammenschreiben, die wir beim Aufbau unserer PV-Anlage hatten. Planungsphase Überlegt hatten wir schon länger, vor Beginn des Aufbaus etwa ein Jahr lang. Es gab auch einige aussichtsreiche Angebote. Dann kam allerdings ins Gespräch, dass ab 2023 die Mehrwertsteuer entfallen soll, so dass wir uns dachten, dass man hierauf vermutlich noch ein paar Monate warten sollte. Leider haben sich alle Anbieter, von denen wir Angebote erhalten haben, dann Anfang 2023 entschieden, der Angebotspreis um die MwSt. zu senken und als Gewinn dann wieder draufzuschlagen, so dass der Preis sich nicht wirklich geändert hat. Da uns das zu blöd war, haben wir dann doch noch ein letztes neues Angebot von einem lokalen Anbieter ( KL Energy, Neuwied ) eingeholt, auf den wir via Facebook-Werbung (ja, ich bin selbst erstaunt bis entsetzt) aufmerksam geworden sind. Dessen Preise entsprachen etwa dem, was wir dank Mehrwertsteuersenkung erwartet hatten, so dass...

Selhofer Grill und Speisekarte

Seit Anfang 2022 hat in den Räumlichkeiten der ehem. Metzgerei Roy-Pogodzik (Selhofer Straße 52) der "Selhofer Grill" eröffnet. Dies ist bei Google als "syrisches Restaurant" gelistet, bietet aber typische Imbiss-Kost (Döner, Pizza, Burger). Meinem Eindruck nach ist der Laden sehr beliebt, es bilden sich öfter Schlangen vor der Tür, gerade zu Hauptzeiten. Ich denke, dass ein Angebot wie dieses in Selhof gefehlt hat und wünsche ihm eine großartige Zukunft. Besonders gut ist meiner Meinung nach der Döner. Unten kann man einen Blick auf die Speisekarte werfen (Stand Januar 2022), da der Laden noch keine eigene Webseite hat und (trotz Angabe im Flyer) noch keine Bestellung bei Lieferando möglich ist - ich vermute "noch nicht". Eine Bestellung per WhatsApp hat aber wie erhofft funktioniert und war pünktlich zur Abholung bereit.

blog.beschoner.net

Dieses Blog durchsuchen